Gotha . Die Stadtratsmitglieder hatten sich vorgenommen, Hinweise, Bedenken und Vorschläge abzuwägen. Um zu beschließen, wie diese in den Planentwurf für den Bau der Altstadtgalerie einfließen. Einige der Abstimmungen, auch solche über grundsätzliche Fragen, fielen denkbar knapp aus. Der Planentwurf könnte ab 11. März erneut für die Öffentlichkeit im Rathaus ausliegen. Inklusive der am Samstag beschlossenen Änderungen.
Bereits am 30. Januar hatte der Stadtrat zum Thema Altstadtgalerie getagt. Über die Vorschläge der Plan-Werk-Stadt sowie über Einwände von Einzelpersonen sollte diesmal abgestimmt werden.
Ein Streitpunkt war, dass der Verkehr über Garten- und Moßlerstraße abgewickelt werden könnte. Besucher aus östlicher Richtung hätten dabei nicht die Möglichkeit, den Suttnerplatz zu umgehen oder zu umfahren, und die Kita „Spatzennest“ wäre von Lärm und Feinstaubbelastung betroffen. Vorschlag der Verwaltung: eine Schallschutzwand. Bezüglich der Luftbelastung hieß es in der Vorlage, dass „bei Bedarf“ ein Feinstaubgutachten erstellt werde. „Wenn das Center steht und die Verkehrssituation beschlossene Sache ist?“, hakte Bärbel Schreyer (Freie Wähler) ein. R
oland Adlich, Amtsleiter der Stadtplanung, berief sich auf eine Stellungnahme der Emissionsschutzbehörde des Landratsamts, laut derer allen Anforderungen entsprochen wird. Zudem hätten Messungen in der Gartenstraße ergeben, dass selbst die Spitzenwerte der Feinstaubbelastung gerade einmal bei der Hälfte des zulässigen Grenzwerts liegen. „Und in der Moßlerstraße kann von maximal 7000 Fahrzeugen in 24 Stunden ausgegangen werden. In der Gartenstraße sind es 24.000“, argumentierte Adlich. Ende der Debatte zum Thema Feinstaubbelastung und Kita: Der Punkt wird bei der nächsten Abwägung erneut aufgegriffen. Zuvor soll es eine Ortsbegehung und Gespräche mit Verantwortlichen der Kita geben.
Wie die Verkehrsführung am Ende aussehen könnte, war weiterhin Diskussionsthema. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, dass keine Planänderung nötig sei, weil eine leistungsfähige Abwicklung der entstehenden Verkehrsströme nachgewiesenermaßen möglich sei. Dass die Verkehrsuntersuchung dazu vom Investor in Auftrag gegeben und bezahlt wurde, schien Linken, Freien Wählern und Vertretern anderer Fraktionen nicht zu schmecken. Sie stimmten gegen den Vorschlag der Verwaltung. Eine der wenigen Abstimmungen, die nicht knapp ausging.
Anders war das allerdings bei einigen ganz grundsätzlichen Fragen. So entschieden sich die Mitglieder des Stadtrats nur knapp gegen den Vorschlag eines Einwenders, statt eines Einkaufscenters einen Bürgerpark auf der Brachfläche entstehen zu lassen (18 zu 16 Stimmen). Von der Stadtentwicklung hieß es, dass man den Investor nicht zu einer Umnutzung zwingen könne. Die Bäume an der Gartenstraße hingegen, bleiben stehen, so der Wille der Stadträte. Mit ähnlichen Ergebnissen entschieden sie sich gegen die Einwände, das Center sei zu groß und in Gotha überflüssig. Die Verkaufsfläche soll höchstens 15.900 Quadratmeter betragen und das Sortiment mit Beschränkungen versehen werden, um einer Autarkie gegenüber den Geschäften in der Innenstadt vorzubeugen.
Gegen 11.30 Uhr war über alle Belange abgestimmt. Die Abwägung nun zu befürworten, damit diese erneut öffentlich ausgelegt werden kann, waren aber nicht alle Anwesenden im Bürgersaal bereit. Dem Antrag Bärbel Schreyers , die Abstimmung zu vertagen, folgten 20 Stadträte. 13 waren dagegen. „Wir können uns doch nicht auf etwas einigen, das wir noch nicht vorliegen haben“, stellte sie klar.
Der Heutalsweg ist nicht Bestandteil des Bebauungsplans, wird aber in den Erschließungsvertrag mit einbezogen. Dabei soll auch der Investor mit zu Rate gezogen werden. Ehe er abspringt.
/ 11.02.13
