10. März 2013

Lösung für Delegierten-Problem der Piraten in Gotha getestet

Gotha. Dezentraler Parteitag der Piratenpartei zeigte Probleme auf. Neuer Vorstand gewählt. Fraktionsstärke im Stadtrat als Ziel.

Der Veranstaltungsort war am Nachmittag des Sonnabend nicht zu übersehen. Wimpel, Fahnen, Banner und einschlägig geschmückte PKW wiesen die Heimstätte des Verbandes der Behinderten Gotha in der Damaschkestraße als das Tagungsort aus. Im Präsidium dann drei für die Einheimischen eher unbekannte Gesichter: Georg Müller , David Reinhardt und Tim Staupendahl aus Weimar , dem Kreis Schmalkalden-Meiningen und Erfurt . Staupendahl bietet sich als Versammlungsleiter an, Müller als Wahlleiter und David Reinhardthat eine ganz besondere Funktion: Er übermittelt die Abstimmungsergebnisse aus dem Trabanten.

Die Gothaer Piratenpartei-Mitglieder betreten Neuland. Ein Delegierten-System zu Parteitagen widerspricht dem basisdemokratischen Grundverständnis in der jungen Partei. Jedes Mitglied soll die Chance zur Teilnahme behalten. Das hat in der Vergangenheit zu Parteitags-Größen geführt, von deren Teilnehmerzahlen die etablierten Parteien wohl nicht einmal zu träumen wagen. Das macht die Organisation aber auch schwierig, ganz abgesehen von den Reisekosten, die nicht jeder aufbringen kann. Deshalb das Experiment des dezentralen Kreisparteitages. Eine Lifeübertragung lässt die Teilnehmer in den entfernten Räumen teilhaben. Abstimmungsergebnisse werden per Chat übermittelt. Wahlhelfer gibt es auch in den Trabanten-Räume. Lediglich Reden müssten zuvor eingereicht werden, um sie von einem Vertreter im Hauptsaal verlesen zu lassen.

Die Ilmkreis-Piraten wollen ihren dezentralen Kreisparteitag dann schon in Arnstadt und Ilmenau zugleich abhalten. Bewährt sich das Modell, wird es die Piratenpartei bundesweit einsetzen und damit einen Grad der Teilhabe der Mitglieder an den Parteitags-Beschlüssen erreichen, der von allen anderen großen Parteien unerreicht bleibt, bis sie das System kopieren. Die Gothaer hätten dann mit ihrem Test Geschichte geschrieben.

So eingestimmt, ging es an Rechenschaftsberichte, Programm-Anträge und die Neuwahl des Vorstandes. Die gewann Andreas Dötsch unangefochten, der sich mit einer sehr emotionalen Ansprache bedankte und viel Beifall für sein Wahlergebnis ohne Gegenstimmen erhielt. Ihm werden Christoph Höfferl , Michael Gerlach und Enrico Stiller als Stellvertreter zur Seite stehen. Gerrit Jeron bleibt Schatzmeister. Im Blick haben sie eindeutig die Kommunalpolitik und hoffen, in Fraktionsstärke in den Stadtrat einziehen zu können.

Doch zunächst wird eines der Abstimmungs-Ergebnisse aus Gotha vor Gericht landen. Eine Abstimmung fiel knapp aus, doch zuvor war die Video-Verbindung zum Trabanten abgebrochen. Laut Geschäftsordnung gilt dann das Resultat aus dem Hauptsaal. Hendrik Stiefel , ein im Außenraum platziertes, stimmberechtigtes Mitglied, will dagegen klagen. Wie das Gericht entscheidet, wird bei der Organisation künftiger dezentraler Parteitage zu beachten sein.

Peter Riecke 10.03.13
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